Thema: Debatte

Klingbeil, AfD-Verbotsverfahren

Klingbeil gegen AfD-Verbotsverfahren zum jetzigen Zeitpunkt. SPD-Chef Klingbeil ist gegen voreilige Schritte. ...

Lars Klingbeil nennt es eine der größten Aufgaben für seine Politiker-Generation, die AfD politisch zu bekämpfen. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Lars Klingbeil nennt es eine der größten Aufgaben für seine Politiker-Generation, die AfD politisch zu bekämpfen. - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster hat die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu angeheizt.

dpa.de, heute 05:11 Uhr
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (r) setzt für die Bundestagswahl auf Vize-Kanzler Robert Habeck als Spitzenkandidat (Archivbild). - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (r) setzt für die Bundestagswahl auf Vize-Kanzler Robert Habeck als Spitzenkandidat (Archivbild). - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Außenministerin Annalena Baerbock: «Wir werden als Demokratinnen und Demokraten Europas unsere europäische Demokratie verteidigen.» - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Außenministerin Annalena Baerbock: «Wir werden als Demokratinnen und Demokraten Europas unsere europäische Demokratie verteidigen.» - Foto: Kay Nietfeld/dpa
In Griechenland herrscht eine Militärpflicht für alle Männer. Daneben gibt es die Möglichkeit zu einem Zivildienst, der aber doppelt so lang dauert. - Foto: Petros Giannakouris/AP/dpa
In Griechenland herrscht eine Militärpflicht für alle Männer. Daneben gibt es die Möglichkeit zu einem Zivildienst, der aber doppelt so lang dauert. - Foto: Petros Giannakouris/AP/dpa
Trainer Thomas Tuchel macht sich um den FC Bayern keine Sorgen. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Trainer Thomas Tuchel macht sich um den FC Bayern keine Sorgen. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Polizei auf dem UCLA-Campus in der Nähe eines von pro-palästinensischen Demonstranten errichteten Lagers. - Foto: Ryan Sun/AP/dpa
Polizei auf dem UCLA-Campus in der Nähe eines von pro-palästinensischen Demonstranten errichteten Lagers. - Foto: Ryan Sun/AP/dpa
«Ja, muss man über alles diskutieren, und die Militärexperten, die Kaliber-Experten, tun das ja auch mit Ausgelassenheit und mit wachsendem Ehrgeiz»: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. - Foto: Britta Pedersen/dpa
«Ja, muss man über alles diskutieren, und die Militärexperten, die Kaliber-Experten, tun das ja auch mit Ausgelassenheit und mit wachsendem Ehrgeiz»: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr wünscht sich eine Debatte über die Durchführung von Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas. - Foto: Jessica Lichetzki/dpa
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr wünscht sich eine Debatte über die Durchführung von Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas. - Foto: Jessica Lichetzki/dpa
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr wünscht sich eine Debatte über die Durchführung von Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas. - Foto: Jessica Lichetzki/dpa
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr wünscht sich eine Debatte über die Durchführung von Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas. - Foto: Jessica Lichetzki/dpa