Thema: Verfassungsschutz

AfD, Verfassungsschutz

AfD gegen Verfassungsschutz: Gericht verkündet Urteil. In einem Berufungsverfahren vor dem NRW-Oberverwaltungsgericht ...

Wurden die AfD und die JA zu Recht als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft? Das soll nun das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entscheiden. - Foto: Guido Kirchner/dpa
Wurden die AfD und die JA zu Recht als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft? Das soll nun das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entscheiden. - Foto: Guido Kirchner/dpa

Wochenlang haben sich die AfD und der Verfassungsschutz vor Gericht gestritten.

dpa.de, 13.05.24 05:38 Uhr
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Die Rechtsanwälte der AfD im März 2024 im nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht Münster (Archivbild). - Foto: Guido Kirchner/dpa
Die Rechtsanwälte der AfD im März 2024 im nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht Münster (Archivbild). - Foto: Guido Kirchner/dpa
Urteil, Streit

Urteil im Streit AfD gegen Verfassungsschutz am 13. Mai. ...

Wochenlang streiten sich AfD und der Verfassungsschutz vor Gericht.

dpa.de, 07.05.24 13:14 Uhr
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Die Rechtsanwälte der AfD im März 2024 im nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht Münster (Archivbild). - Foto: Guido Kirchner/dpa
Die Rechtsanwälte der AfD im März 2024 im nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht Münster (Archivbild). - Foto: Guido Kirchner/dpa
AfD, Verfassungsschutz

AfD und Verfassungsschutz: Erneut Schlagabtausch vor Gericht. ...

In Münster treffen erneut die AfD und der Verfassungsschutz aufeinander.

dpa.de, 07.05.24 12:55 Uhr
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Die Rechtsanwälte der AfD im März 2024 im nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht Münster (Archivbild). - Foto: Guido Kirchner/dpa
Die Rechtsanwälte der AfD im März 2024 im nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht Münster (Archivbild). - Foto: Guido Kirchner/dpa
AfD, Verfassungsschutz Erneut

AfD und Verfassungsschutz: Erneut Schlagabtausch vor Gericht. ...

In Münster treffen erneut die AfD und der Verfassungsschutz aufeinander.

dpa.de, 07.05.24 12:52 Uhr
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Maximilian Krah ist der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Maximilian Krah ist der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Krah, Kannte

Krah: Kannte Jian G. seit 2015. in seiner Zeit als Anwalt ...

AfD-Europa-Spitzenkandidat Krah lernte seinen späteren Mitarbeiter Jian G.

dpa.de, 03.05.24 14:50 Uhr
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Wann es ein Urteil geben wird, ist derzeit nicht abzusehen. Bis Juli hat das OVG weitere Termine angesetzt. - Foto: Guido Kirchner/dpa
Wann es ein Urteil geben wird, ist derzeit nicht abzusehen. Bis Juli hat das OVG weitere Termine angesetzt. - Foto: Guido Kirchner/dpa
OVG, Beweisanträge

OVG weist alle rund 470 gestellten Beweisanträge der AfD ...

OVG weist alle rund 470 gestellten Beweisanträge der AfD ab

dpa.de, 29.04.24 20:37 Uhr
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Der ASW-Vorstandsvorsitzende Alexander Borgschulze (l) und BfV-Vize Sinan Selen bei der Tagung in Berlin. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Der ASW-Vorstandsvorsitzende Alexander Borgschulze (l) und BfV-Vize Sinan Selen bei der Tagung in Berlin. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Verfassungsschutz, Naivität

Verfassungsschutz warnt vor Naivität im Umgang mit China ...

Klassische Spionage Cyberangriffe wirtschaftliche Abhängigkeiten schaffen Technologie absaugen - deutsche Behörden beobachten verschiedene Methoden chinesischer Geheimdienste. ...

dpa.de, 24.04.24 12:39 Uhr
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Fahne von Russland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Fahne von Russland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thüringens, Verfassungsschutz

Thüringens Verfassungsschutz beklagt Defizite bei Spionageabwehr ...

Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer hat nach der Festnahme von zwei russischen Spionen in Bayreuth mit deutscher und russischer ...

dts-nachrichtenagentur.de, 21.04.24 00:00 Uhr
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Felor Badenberg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Felor Badenberg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Badenberg, Bundesregierung

Badenberg wirft Bundesregierung verfehlte Sicherheitspolitik ...

Die Berliner Justizsenatorin und frühere Vizepräsidentin des Bundesamts für Verfassungsschutz Felor Badenberg hat die Sicherheitspolitik der Ampelkoalition scharf kritisiert. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 17:14 Uhr
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Werte-Union (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Werte-Union (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Werteunion, Bundestagswahl

Werteunion will bei Bundestagswahl 2025 antreten

Die Werteunion unter Leitung des Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen der laut T-online vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist beobachtet wird will 2025 bei der ...

dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 16:57 Uhr
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