CDU, Islam-Satz

«Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland», hieß es in dem ursprünglichen Entwurf für das neue CDU-Grundsatzprogramm.

15.04.2024 - 23:42:03

CDU ändert wohl umstrittenen Islam-Satz in Programmentwurf. Das soll nun offenbar geändert werden.

Die Antragskommission der CDU hat sich nach Informationen des Nachrichtenportals «Table Media» auf die Änderung eines umstrittenen Satzes zum Islam im Entwurf für ihr neues Grundsatzprogramm geeinigt. In dem Entwurf, der im Dezember vorgestellt worden war, hatte es noch geheißen: «Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland». Daran hatte sich heftige Kritik entzündet, SPD-Chef Lars Klingbeil sprach von rhetorischer Ausgrenzung einer ganzen Bevölkerungsgruppe.

Die Antragskommission habe sich nun bei ihrer Sitzung am vergangenen Wochenende auf eine Abschwächung des Satzes verständigt, berichtet das Portal. Nach eineinhalbstündiger Beratung mit Generalsekretär Carsten Linnemann heiße es jetzt: «Ein Islam, der unsere Werte nicht teilt und unsere freiheitliche Gesellschaft ablehnt, gehört nicht zu Deutschland.» Das Bekenntnis zur Leitkultur solle dagegen im Programm drinbleiben. Laut «Table Media» war auch Parteichef Friedrich Merz zeitweise bei der Sitzung anwesend.

@ dpa.de