Produktion/Absatz, Wettbewerb

Apple US0378331005 schaltet in neuen Computer-Uhren in den USA die Funktion zur Messung des Blutsauerstoffgehalts ab, um die Geräte nach einem verlorenen Patentverfahren weiter verkaufen zu können.

15.01.2024 - 20:45:29

Apple schaltet in neuen US-Uhren Funktion nach Patentstreit ab

Der Schritt wurde aus Gerichtsunterlagen am Montag bekannt.

Die Medizintechnik-Firma Masimo US5747951003, die einen US-Importstopp der Apple Watch erwirkt hatte, teilte mit, dass die amerikanische Zollbehörde die Lösung des iPhone-Konzerns akzeptiert habe. Die Entscheidung sei noch nicht öffentlich zugänglich, da Apple Teile davon als vertraulich betrachte. Der Finanzdienst Bloomberg berichtete daraufhin, Apple verschicke bereits modifizierte Versionen der aktuellen Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 an die US-Läden des Konzerns.

Masimo wirft Apple vor, in den Uhren eine von ihr patentierte Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts ohne Lizenz einzusetzen. Masimo gewann im Oktober ein Verfahren vor der US-Handelsbehörde ITC, die die Einfuhr der betroffenen Modelle der Apple Watch in die USA untersagte. Auf den Verkauf in anderen Ländern hat der Streit keinen Einfluss. Auch in bereits verkauften Geräten in den USA darf die Funktion weiter genutzt werden.

Apple zog gegen die ITC-Entscheidung vor Gericht und versucht zugleich, den Importstopp für die Dauer des Verfahrens aussetzen zu lassen.

@ dpa.de

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